E-Government Initiative für De-Mail und den neuen Personalausweis

In Deutschland können viele Behördengänge heute online erledigt werden, wann und wo die Bürgerinnen und Bürger möchten. Doch in vielen Fällen ist die elektronische Abwicklung letztendlich noch nicht durchgängig, müssen dennoch Dokumente ausgedruckt und persönlich unterzeichnet werden.

Mit De-Mail und dem Onlineausweis im neuen Personalausweis können Behörden deutlich mehr Dienstleistungen in höherer Qualität und ohne Medienbruch anbieten und damit den Erwartungen der Bevölkerung an eine zeitgemäß agierende öffentliche Verwaltung entsprechen.Die Verwaltungsprozesse werden – auch für den Bürger spürbar – vereinfacht und beschleunigt. Die Entscheider in der öffentlichen Verwaltung sehen das Potenzial beider Infrastrukturen. Allerdings besteht ein großer Bedarf an einem umfassenden Informationsangebot zu den Einsatzmöglichkeiten von De-Mail und Online-Ausweisfunktion für die deutsche Verwaltung. Neben Fragen der organisatorischen Anpassung der – bislang häufig noch papierbasierten – Arbeitsprozesse und der technischen Anpassung der eigenen Verfahren sind zahlreiche rechtliche Fragen zu klären, zum Beispiel zu tatsächlich noch bestehenden Schriftformerfordernissen.

Die E-Government-Initiative soll den Informationsbedarf der deutschen Verwaltung in Bezug auf De-Mail und den neuen Personalausweis mit dem Aufbau einer breiten, internetbasierten Wissensbasis decken und die Einführung der Infrastrukturen in gezielten Projekten praxisnah unterstützen. Hierbei wird von Anfang an der fachliche Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern des Bundes, der Länder und der kommunalen Spitzenverbände gesucht. Der Verwaltungsebenen übergreifende Austausch dient drei Zielen: die bestehenden rechtlichen, technischen und organisatorischen Hürden sollen identifiziert werden. Es sollen Unterstützer in allen Verwaltungsebenen gewonnen werden und gemeinsam mit diesen Unterstützern sollen die Maßnahmen am tatsächlichen Bedarf der Behörden ausgerichtet werden.

Eine erste Maßnahme der E-Government-Initiative wird die zeitnahe Veröffentlichung von möglichst viel Erfahrungswissen im Internet sein. Vorgesehen ist die Bereitstellung umfassender Informationen zu „Best Practice“ Vorhaben sowie zu technischen, organisatorischen und rechtlichen Fragen der Integration von De-Mail und neuem Personalausweis.

Neben konkreten Informationen über Einführungsprojekte sollen auch Ansprechpartner genannt werden, die bereits über Integrationserfahrung verfügen. Die öffentliche Wissensplattform soll möglichst schnell eine solide Grundlage für Entscheidungen der Verantwortlichen in Bund, Ländern und Kommunen hinsichtlich der Integration von De-Mail und neuem Personalausweis schaffen.

Die zentrale Maßnahme wird die Unterstützung von Modellvorhaben und Integrationsprojekten sein. So sollen deutschlandweit „Best Practice“-Lösungen für Bund, Länder und Kommunen identifiziert und pilotiert werden. Nach dem „Einer-für-Alle“-Prinzip sollen attraktive Anwendungen und Verfahren gefunden und realisiert werden, die einen nachweislich hohen Mehrwert für möglichst viele Nutzer der deutschen Verwaltung haben.

Quelle: Bundesministerium des Innern